Kritische Stimmen zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr

Kampagne

Ernsthafte Bürgerbeteiligung statt PR-Coup

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat das neue „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“ veröffentlicht. Medienwirksam wurde zuvor die Partizipationsmöglichkeit der Zivilgesellschaft am Entstehungsprozess beworben – daraus ist aber leider nicht viel geworden.

Die meisten kritischen Stimmen zu Deutschlands Sicherheitspolitik sind in den Schubladen des Ministeriums geblieben. Deshalb können Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Verbände nun auf dieser Seite Einzelmeinungen lesen, ihre Beiträge einreichen und auch diskutieren.

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Gegen den vernetzten Ansatz

Es fehlen die Einbeziehung der Dimensionen soziale Sicherheit, wirtschaftliche Sicherheit und politische Sicherheit und zwar aller Menschen, eben nicht nur der Deutschen und EuropäerInnen. … Weiterlesen

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Meinungsmacher Militär

Das Weißbuch ist nicht die erste Diskussions-Farce. Der inzwischen professionelle PR-Sprech steht für eine Sicherheitspolitik ohne Bevölkerung. Die Militär-PR bezahlt der Steuerzahler. … Weiterlesen

Drohnen für die Bundeswehr?

Drohnen für die Bundeswehr?

Fragen zu zukünftigen Kampfdrohnen der Bundeswehr von Tilo Jung in der Bundespressekonferenz. Wie viele und warum? Das Verteidigungsministerium hat Probleme dies zu beantworten. … Weiterlesen

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Am gerechten Frieden orientieren

Nötig wäre eine nachhaltige, mehrheitlich getragene Position, die sich am Leitbild des gerechten Friedens ausrichtet und der internationalen Rechtsordnung sowie den Menschenrechten verpflichtet sieht. … Weiterlesen

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Soldaten für den Frieden

Soldaten sollten vorrangig nicht kämpfen, sondern Gestalter des Friedens sein. Das heutige auf Krieg ausgerichtete Selbstverständnis zeugt von der Preisgabe der Inneren Führung. … Weiterlesen

Bruch des Völkerrechts?

Bruch des Völkerrechts?

Warum will sich die Bundesregierung an einem Krieg beteiligen, für den es kein UN-Mandat gibt? Hat man aus den Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt? Tilo Jung fragt nach. … Weiterlesen

Krieg ist etwas sehr Formales

Krieg ist etwas sehr Formales

Man beteilige sich am Kampf gegen ISIS, nicht an einem Krieg. Man hilft bei Luftangriffen und Bombardierungen, aber das ist kein Krieg! Tilo Jung fragt in der Bundespressekonferenz. … Weiterlesen

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Nun kreißt der Berg …

Die jüngsten „Verteidigungsakte“ sind gescheitert, haben zu Zerfall, Instabilität und Chaos geführt, ISIS den Boden bereitet. Evaluation? - Entspannungspolitik ist besser als Zielscheibe werden. … Weiterlesen

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