Ernsthafte Bürgerbeteiligung statt PR-Coup

aus der Kampagne von

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat das neue „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“ veröffentlicht. Medienwirksam wurde zuvor die Partizipationsmöglichkeit der Zivilgesellschaft am Entstehungsprozess beworben – daraus ist aber leider nicht viel geworden.

Die meisten kritischen Stimmen zu Deutschlands Sicherheitspolitik sind in den Schubladen des Ministeriums geblieben. Deshalb können Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Verbände nun auf dieser Seite Einzelmeinungen lesen, ihre Beiträge einreichen und auch diskutieren.

Damit zukünftig wirkliche Offenheit und Einbindung der gesamten Gesellschaft gelebt werden kann, wird der Website des Ministeriums die Seite www.weissbuch.org zur Seite gestellt.

Initiator des Projektes ist der Arbeitskreis Darmstädter Signal – ein Verein kritischer Soldaten, dessen eingereichter Beitrag ebenfalls nicht auf der Homepage des Verteidigungsministeriums publiziert wurde.

Die Pressemitteilung zur Kritik am Weißbuch finden Sie hier: 2016-07-13PM-Weissbuch.pdf

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